„Ein Garten voller Böcke“ (als PDF)
Florian Back / Antifaschistisches Infoblatt / Ausgabe 4-2010

Über die neue Familienministerin Kristina Köhler: Am Kampf um die Deutungshoheit von Begrifflichkeiten, wie Rechtsextremismus und Antisemitismus, beteiligen sich Konservative sowie Vertreter der »Neuen Rechten«. Ein Bericht aus dem kleinen Grenzverkehr am Beispiel der neuen CDU-Bundesfamilienministerin Kristina Köhler.

 

„Wer Deutsche beschimpft, fliegt raus – abenteuerliche Thesen in der Hessen-CDU“ [PDF]
Ben Bolz, Sarah Lindner, Iris Ockenfels, Volker Steinhoff / ARD Panorama / 24. Januar 2008

Kristina Köhler: „Was wir mitbekommen ist, dass dieses Phänomen in immer mehr Fällen ne Rolle spielt. Das sagen uns Polizisten, das sagen uns Staatsanwälte, das sagen uns Richter.“

Staatsanwalt Anton Winkler: „Wir haben keine Belege dafür, dass die deutschfeindlichen Gewalttaten zugenommen haben. Wir haben nur unsere Erfahrungswerte und hier können wir nicht behaupten, dass derartige Taten in den letzten 1, 2 Jahren zugenommen hätten.“

Die vollständigen Interviews mit Kristina Schröder u.a. für den Panorama-Beitrag. [PDF]

 

Applaus von rechts für Kristina Köhler
Hellmuth Vensky / Zeit Online / 12. Februar 2010

Auf rechtsextremen Internetseiten wird die neue Familienministerin gelobt. Zwar ist Kristina Köhler keine echte Rechte, doch unschuldig ist sie an diesem Beifall nicht.

 

Schwerin versus Schröder: „Die hat keine Ahnung“
Bernhard Honnigfort / Frankfurter Rundschau / 25. Februar 2010

Angesichts solcher Erlebnisse kann es die SPD/CDU-Regierung in Schwerin nicht begreifen, dass Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) Fördermittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus kürzen will. Schröder hatte angekündigt, aus dem Topf künftig auch Projekte gegen Linksextremismus und Islamismus bezahlen zu wollen.

 

“Im Kern völkische Ideologie”: Union fordert Edathys Rücktritt
Patrick Gensing / NPD-Blog.info / 24. August 2008

Interessant ist, zu welchen Anlässen die Extremismus-Expertin der Union sich zu Wort meldet: Als in Halberstadt die Kommunalpolitiker vor der NPD kuschten und die Genehmigung für ein Konzert des Liedermachers Konstantin Wecker wieder zurückzogen, äußerte Köhler ihr Verständnis für das Einknicken vor den Rechtsextremisten.

 

Politisches Nullsummenspiel
Julian Heißler / der Freitag / 13. Februar 2010

Die Regierung macht ernst: Sie plant, die Mittel aus der Bekämpfung des Rechtsextremismus umzuwidmen. Von 2011 werden Programme gegen Linksextremismus aufgestockt

 

Extremismusdebatte: DGB-Chef rügt Kristina Köhler
Sonja Bechtold / Spiegel Online / 7. Januar 2010

Michael Sommer wollte bei seiner traditionellen Neujahrspressekonferenz vor allem über das Jahresprogramm des DGB sprechen. Aber in Rage geriet der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf Nachfrage von SPIEGEL ONLINE dann bei einem anderen Thema – den Plänen von Familienministerin Kristina Köhler zur Extremismusbekämpfung. Die CDU-Politikerin hatte angekündigt, nicht mehr nur hauptsächlich den Rechtsextremismus zu bekämpfen, sondern die Maßnahmen auch auf Linksextremisten und Islamisten ausweiten zu wollen.

 

„Schwarz-Gelb denkt wie im Kalten Krieg“
Volker Schmidt / Frankfurter Rundschau / 10. November 2009

Die Professoren sehen in den schwarz-gelben Plänen dagegen eine Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus, die „jenseits von politischer Kampfrhetorik“ nicht haltbar sei. Es drohe eine „Rückkehr in die Denkschablonen des Kalten Krieges“.

Der Brief der Professoren in voller Länge

 

Köhlers extremer Etat
L. Dubro & H. Oestreich / taz.de / 21. Januar 2010

Familienministerin Kristina Köhler hört bei ihrem ersten Auftritt viel Kritik. Insbesondere ihre Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremen sorgt für Empörung.

 

Umverteilen nach rechts
Jörg Kronauer / Jungle World / 24. Mai 2006

Die Bundesregierung überlegt, die Mittel für den Kampf gegen den Rechtsextremismus zu kürzen, und hat eine neue Gefahr im Blick: den Linksextremismus.

 

Das Fürchten gelehrt
Alex Demirovic, Paulina Bader / der Freitag / 12. Februar 2010

Das Extremismus-Schema, das die Demokratie schützen soll, erweist sich als demokratiegefährdend

 

Unions-Politiker wollen weniger Vorbeugeprogramme gegen Rechtsextremismus
WELT Online / 22. April 2006

„Alle Projekte gehören auf den Prüfstand“, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler. „Nicht alles, das gut gemeint ist, ist gut gemacht. Es gibt ein Sparpotential bei diesen Projekten.“ Hintergrund der Forderungen ist, daß die Union auch Programme gegen Linksextremismus und Islamismus auflegen will – aber die Fördersumme insgesamt nicht erhöhen will.

 

„PolitCamp2010: Gegen jeden Extremismusbegriff“
Adrian Lang / Adrians Blog / 20. März 2010

Heute ist der erste Tag des PolitCamp 2010 im Berliner Radialsystem V. Für die Diskussionsrunde „Politik trifft Web 2.0“ wurde unter anderem Kristina Schröder, die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, eingeladen. Ich halte es für verfehlt, einer solchen Person ein Podium zu bieten, ohne ihre sonstigen politischen Positionen zu kritisieren.

 

Extrem
Anne Roth / Annalist / 14. Februar 2010

Der Begriff „Extremismus“ ist dabei, in der deutschen Öffentlichkeit dem Begriff „Terrorismus“ den Rang abzulaufen – ein Blick in die Google News reicht, um das zu erkennen. Das ist u.a. das Verdienst einer Frau, die sich sittsam und brav gerade den Namen von Köhler in Schröder hat wechseln lassen und unsere Familienministerin ist.